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1. Um Haftungsrisiken begegnen zu können, muss man sie kennen Für Vorstände und Geschäftsführer bestehen bereits „in ruhigen Zeiten“ erhebliche Risiken der Inanspruchnahme. So sollen sie nach dem Willen des Gesetzgebers auch für einfache Fahrlässigkeit unbeschränkt mit ihrem gesamten Vermögen haften können. So heißt es schon im Mannesmann Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21. Mai 2005: …
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1. Interne Ermittlung bei Compliance-Verstößen Die Praxis der vergangenen Jahre zeigt, dass sich inzwischen in vielen Unternehmen die Einführung sog. Whistleblowing- oder Ombudssysteme als effektives Mittel zur Aufklärung von Compliance-Verstößen etabliert hat. Erlangt der Arbeitgeber auf diesem Weg oder anderweitig einen Hinweis auf einen Compliance-Verstoß, so hat er diesem nachzugehen. Es kommt zur Einleitung eines …
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Internationaler Aspekt Die Vorfälle der jüngsten Zeit zeigen, dass die Themen Datenschutz und Informationssicherheit von maßgeblicher rechtlicher, steuerlicher und wirtschaftlicher Bedeutung für Unternehmen geworden sind. Hinzu kommt, dass die elektronische Datenverarbeitung und der Umgang mit Informationen in Unternehmen im Allgemeinen längst nicht mehr auf den deutschen Rechtsraum beschränkt sind und überdies an Umfang und Komplexität …
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Ende 2012 führte die Einkaufsberatung Kloepfel Consulting GmbH zum Thema Compliance im Mittelstand eine Studie mit 137 Managern durch und fragte, wie gut sie vor Compliance-Risiken geschützt seien. Dass in ihrem Unternehmen Compliance-Risiken vorhanden sind, sehen 90 Prozent der befragten Manager aus dem Mittelstand. Vor allem die Mitarbeiter von kleineren Unternehmen seien allerdings zu 60 …
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Ärzte haben Pflichten, viele Pflichten sogar. Eine nur äußert schwer zu überschauende Anzahl von Gesetzen regelt, wie sich ein Arzt zu verhalten hat: Infektionsschutzgesetz, Röntgenverordnung, Musterberufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte, Strafgesetzbuch, Bundesdatenschutzgesetz sind nur einige davon. Gerade im letzteren Bereich gibt es eine Fülle an Vorschriften, die Ärzte beachten müssen, da …
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Unabhängig, ob man das Aufgabengebiet von Compliance über die Einhaltung von Gesetzen sehr eng definiert oder den Tätigkeitsrahmen auf quasi-gesetzliche Standards, Regelungen oder gar ethische Richtlinien erweitert, befasst sich Compliance im Wesentlichen immer damit die Regelkonformität von Mitarbeitern sicherzustellen. Hinsichtlich der Beantwortung der Frage, wie dies präventiv umzusetzen ist, wird meist intuitiv und unisono mit …
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Funktioneller Aufgabenbereich des Compliance Managers Der Compliance Manager hat kraft seiner arbeitsvertraglichen Aufgabenzuweisung darüber zu wachen, dass sämtliche Unternehmensangehörige Gesetze beachten und sich im Zusammenhang mit der Geschäftstätigkeit rechtmäßig verhalten. Idealerweise liegt der Schwerpunkt seiner Tätigkeit im präventiven Bereich. Berührungspunkte mit Persönlichkeitsrechten der Beschäftigten, meist im Zusammenhang mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen, liegen auf der Hand. Kraft …
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Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mund, kündigte am Donnerstagmorgen an, dass die Behörde sich genauer ansehen werde, in welcher Form Preisbewegungen bei Rohöl und Mineralölprodukten an die Autofahrer weitergegeben würden. Eine umfassende „Sektorenuntersuchung Mineralöl“ der gesamten Branche stehe nun an. Zugleich wolle man prüfen, ob die freien Tankstellen durch die großen fünf Tankstellenbetreiber (BP/Aral, Jet, …
