Personalwechsel
Engin Soydemir(38) hat zum ersten August als Legal & Compliance Counsel bei Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG in Neckarsulm begonnen. Die Stelle wurde neu geschaffen. Zuvor verantwortete Soydemir bei Atlas Elektronik GmbH die Compliance als Compliance Beauftragter.
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Bei externem Whistleblowing durch eigene Arbeitnehmer muss der Personaler in gebotener Eile versuchen, anhand der widersprüchlichen und wenig trennscharfen Rechtsprechung der Arbeitsgerichte die richtige Reaktion für den Einzellfall zu finden. Darf der Whistleblower mangels Rücksichtnahme auf die Arbeitgeberinteressen abgemahnt oder gekündigt werden? Oder ist der Mitarbeiter aufgrund seines Hinweise vielmehr vor Maßregelung zu schützen? Rechtlicher …
Personalwechsel
Gero von Pelchrzim (37), LL.M. hat die Kanzlei v. Pelchrzim STRAFVERTEIDIGER – Defense Litigation & Compliance in Frankfurt neu gegründet und seine Arbeit zum November aufgenommen. Der vormalige CCO von Praktiker ist spezialisiert auf die Unterstützung von Professional Service Firms bei der Betreuung ihrer Mandanten in Straf- und Bußgeldverfahren (Defense Litigation) und auf die Beratung …
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§ 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BDSG würde ein Erheben personenbezogener Daten für eigene Geschäftszwecke als zulässig erachten, wenn die Daten allgemein zugänglich sind und schutzwürdige Interessen des Betroffenen nicht überwiegen. Allerdings ist durch die Einführung des § 32 BDSG eine speziellere Norm geschaffen worden, der gerade den Umgang personenbezogener Daten für Zwecke …
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Funktioneller Aufgabenbereich des Compliance Managers Der Compliance Manager hat kraft seiner arbeitsvertraglichen Aufgabenzuweisung darüber zu wachen, dass sämtliche Unternehmensangehörige Gesetze beachten und sich im Zusammenhang mit der Geschäftstätigkeit rechtmäßig verhalten. Idealerweise liegt der Schwerpunkt seiner Tätigkeit im präventiven Bereich. Berührungspunkte mit Persönlichkeitsrechten der Beschäftigten, meist im Zusammenhang mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen, liegen auf der Hand. Kraft …
Personalwechsel
Dr. Dieter Haag Molkenteller (53) hat am 1. November 2012 die Position Head of Corporate Legal Affairs & Compliance der METRO AG und zugleich die Funktion Group General Counsel und Chief Compliance Officer der METRO GROUP übernommen. Sein Vorgänger, Dr. Donatus Kaufmann, verantwortet nun als Head of Corporate Special Projects und Executive Advisor des Vorstands bei …
Personalwechsel
Dr. Christian Eggert, LL.M. (39) ist seit Oktober 2012 General Counsel – Global und Head of Group Legal bei Orion Engineered Carbons (OEC) in Frankfurt. Er wird dort eine konzernweite Rechtsabteilung aufbauen und fungiert zugleich als Chief Compliance Officer.
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Hintergrund des Artikels ist ein neuer Vorschlag der EU-Kommission, staatliche Prämien für Arbeiter und Angestellte einzuführen, die Informationen aus ihren Unternehmen an Behörden weitergeben. Geld vom Staat fürs „Petzen“ soll es für Mitarbeiter von Unternehmen also geben. In den USA ist das längst verbreitet. In der EU sorgt die Vorstellung noch für Grauen. Denn laut …
Personalwechsel
Timo Rohrer (32) ist seit dem 1. Juli 2012 als Compliance Manager für die Bereiche Compliance Coordination Branches & Subsidiaries bei der UniCredit Bank in München verantwortlich. Die Stelle wurde neu geschaffen. Rohrer war zuletzt als Cross Border Business Manager bei UniCredit im Bereich Corporate & Investment Banking in München tätig.
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Mit seinem Beschluss im März 2011 hatte der Große Strafsenat am BGH die Korruptionsdelikte des Strafgesetzbuches (StGB) auf niedergelassene Vertragsärzte für unanwendbar erklärt, weil diese nicht „Täter“ im Sinne des StGB sein können. Mag der Große Strafsenat damit die Sanktionierbarkeit von Fehlverhalten im Gesundheitswesen mit den Mitteln des Strafrechts (zunächst einmal) auch gebremst haben, so …
